Kalkulation vor Corona-Hintergrund besonders schwierig
Rietberg. Für das aktuelle Jahr erwartet die Stadt Rietberg Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer. Neueste Berechnungen der Finanzabteilung gehen von Einnahmen in Höhe von 30,9 Millionen Euro aus. So viel hatte Rietberg bislang noch nie zu verbuchen. Kalkuliert hatte der Kämmerer zu Jahresbeginn lediglich 19,5 Millionen.
Die hohen Steuereinnahmen aus den Wirtschaftsbetrieben in Rietberg deuten darauf hin, dass diese überwiegend gut durch die Krise gekommen sind. Sie weisen auch auf eine hohe Wirtschaftskraft in Rietberg hin. „Der Blick auf die nackten Zahlen ist einerseits erfreulich“, sagt Bürgermeister Andreas Sunder, denn „eine funktionierende Wirtschaft ist der Antriebsmotor für unsere Stadtentwicklung.“ Gleichwohl ist ihm bewusst, dass dies nicht für alle Unternehmen gilt. „Ich weiß auch, dass es viele kleinere Unternehmen gibt, vor allem im Handel, die in den vergangenen Monaten mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten.“
Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Rietberg ist auf ein Rekordhoch von 15.151 gestiegen (2020). Den größten Anteil der Wirtschaft stellt inzwischen die Ernährungsbranche (20 Prozent). Dort wurde die Anzahl der in Rietberg Beschäftigen in den vergangen fünf Jahren verdoppelt.
Auch in den vergangenen Jahren hatte es bei den Gewerbesteuereinnahmen in Rietberg Unterschiede zwischen den geplanten Zahlen und den tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen gegeben, sie lagen meist bei ein oder zwei Millionen. Im vergangenen Jahr waren die Einnahmen um 203.000 Euro geringer als geplant (22 Millionen Euro). „Die Steuereinnahmen ein Jahr im Voraus vorherzusagen ist wirklich schwierig“, sagt Kämmerer Andreas Göke. Wie viele andere Kommunen auch orientiert sich Göke unter anderem an Prognosen des Arbeitskreises »Steuerschätzungen« des Bundesfinanzministeriums.
Zum Zeitpunkt, als der Stadtrat den Haushalt 2021 beschlossen hatte, waren die Auswirkungen der Pandemie noch nicht abzusehen. Göke hatte den Ansatz der Steuereinnahmen bewusst vorsichtig geschätzt. Zumal der Stadt zu Beginn der Corona-Pandemie hohe Herabsetzungsanträge in Höhe von rund 6 Millionen Euro vorlagen. Das heißt, auch viele Wirtschaftsunternehmen schätzten ihre Einnahmen verhalten und hatten das Finanzamt gebeten, geringere Vorauszahlungen leisten zu dürfen.
Allerdings profitiert die Stadt Rietberg von einigen so genannten Einmal-Effekten. Zum Beispiel durch den Ankauf der Strom- und Gasnetze durch die Netzgesellschaft Rietberg-Langenberg. Die Folge ist ein Einmalertrag von mehr als einer Million Euro.